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Amtliche Bekanntmachung Ergänzungssatzung „Am Ring“ der Stadt Spremberg

Die von der Stadtverordnetenversammlung Spremberg am 08.05.2019 beschlossene Ergänzungssatzung „Am Ring" wird hiermit bekannt gemacht. Die Satzung tritt am Tag der Bekanntmachung in Kraft. Jedermann kann die Ergänzungssatzung und die Begründung dazu ab dem 27.05.2019 in der Stadtverwaltung Spremberg, Sachgebiet Stadtplanung, Am Markt 2, Zimmer 1.09, während der öffentlichen Sprechstunden oder nach Terminvereinbarung einsehen und über den lnhalt Auskunft verlangen.

Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 Baugesetzbuch (BauGB) bezeichneten beachtlichen Verfahrens- und Formvorschriften und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB).

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 und § 39 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher

zulässige Nutzung durch diese Satzung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.

Spremberg, 13.05.2019

Christine Herntier

Bürgermeisterin

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