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Gemeindebüro
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
04.05.2020
18:00 Uhr - 19:00 Uhr
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Sprechstunde des Ortsvorstehers…
05.05.2020
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Bürgerbüro Schwarze Pumpe, Grundschule, An der Schule 2
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
05.05.2020
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Räume Ortsvorsteher/Ortsbeirat im Dorfgemeinschaftshaus
6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg
Termin:   26.02.2020 - 26.02.2020
Zeit:  
Ort:  

Am Mittwoch, dem 26.02.2020, findet um 14:00 Uhr in Spremberg, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Formalien

1.1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

Bestätigung des Protokolls vom 04.12.2019 (öffentlicher Teil)

2.

Behandlung von Personalfragen

2.1

 

Information zum Verlust der Rechtsstellung eines Vertreters sowie zu einem Sitzübergang in der Stadtverordnetenversammlung Spremberg

3.

Bericht der Stadtverwaltung

4.

Aussprache zum Bericht

5.

16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

6.

Genehmigung einer Eilentscheidung

6.1

 

Mittelumsetzung für außerplanmäßige Investitionen nach § 70 BbgVerf

7.

Beschlussfassung

7.1

 

1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Spremberg für das Jahr 2020

7.2

 

Neuwahl der vorsitzenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Spremberg I und der stellvertretenden Schiedspersonen für die Schiedsstellen Spremberg I und II

7.3

 

Bestellung der Mitglieder und der Stellvertreter für den Seniorenbeirat der Stadt Spemberg/Grodk

7.4

 

Bestellung der Mitglieder für den Jugendbeirat der Stadt Spremberg/Grodk

7.5

 

1. Änderung zum Beschluss   zur Bestimmung der Anzahl der Ausschüsse (ohne Hauptausschuss), der Anzahl der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des jeweiligen Ausschusses sowie Feststellung der Zugriffe auf die Ausschussvorsitze

7.6

 

1. Änderung zum Beschluss   zur Benennung der Ausschussvorsitzenden, der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter

7.7

 

1. Änderung zum Beschluss   zur Benennung der sachkundigen Einwohner für die Ausschüsse

7.8

 -1

Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Spremberg

7.9

 

Mittelumsetzung für überplanmäßige Aufwendungen nach § 70 BbgKVerf

7.10

 

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen und regionalen Ereignissen an Sonntagen im Jahr 2020

7.11

 

Durchführungsbeschluss zum Ersatzneubau der Kita „Grünschnäbel"

7.12

 

Richtlinie der Stadt Spremberg zur Förderung von Maßnahmen zur Erhaltung oder Verbesserung des Ortsbildes sowie der Artenvielfalt in Flora und Fauna (Mikrofonds - "Die Perle putzt sich")

7.13

 

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 58 "Wohngebiet Terpe" - Am alten Sportplatz 1

7.14

 

1. Änderung Bebauungsplan Nr. 76 "Sondergebiet Heinrichstraße/Geschwister-Scholl-Straße" - Aufstellungsbeschluss

7.15

 -1

Aufgabenstellung zur Sicherung der Hangrutschung und Neugestaltung der am Hangfuß befindlichen Grünanlage "Kleine Pergola".

7.16

 

Ermächtigung der Bürgermeisterin zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Spremberg und dem Landkreis Spree-Neiße über die Beschaffung und Installation von digitalen Stelen und Displays zur Gästeinformation unter Nutzung der Software „MeinBrandenburg“ im Landkreis Spree-Neiße

7.17

 

Erstellung eines Standortentwicklungskonzepts (STEK) 2020 bis 2030 der Stadt Spremberg (3. Fortschreibung)

7.18

 

1. Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Errichtung eines Wegeleitsystems in der Stadt Spremberg mit dem Ziel der touristischen Aufwertung

7.19

 -1

Aufgabenstellung zur Sanierung des Bürgerhauses, Am Markt 2

8.

Fragestunde für Stadtverordnete

9.

Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

10.

Formalien

10.1

Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

10.2

Bestätigung des Protokolls vom 04.12.2019 (nicht öffentlicher Teil)

11.

Unterrichtung durch die Verwaltung

12.

Anfragen an die Verwaltung

13.

Beschlussfassung

13.1

 

Mobile Lösung für die Mieter des Bürgerhauses für den Zeitraum der Sanierung des Gebäudes

13.2

 

Abberufung der Stabsstellenleiterin Rechnungsprüfung

14.

Sonstiges

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg www.stadt-spremberg.de , unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

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