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19.11.2019
Am Dienstag, dem 19.11.2019, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Dorfgemeinschaftshaus ...weiter
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19.11.2019
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27.11.2019
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28.11.2019
20:00 Uhr

 
3. Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg
Termin:   18.11.2019 - 18.11.2019
Zeit:  
Ort:  
Am Montag, dem 18.11.2019, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal im Rathaus, die 3. Sitzung des Hauptausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Formalien

1.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

Bestätigung des Protokolls vom 30.09.2019 (öffentlicher Teil)

2.

Festlegungskontrolle

3.

Unterrichtung durch die Verwaltung

4.

Behandlung von Beschlussvorlagen, Anträgen und Informationsvorlagen in der Zuständigkeit des Hauptausschusses

4.1

 

Vergabe von Planungsleistungen - Rückbau Schlauchwehr

4.2

 

Sachstand Bürgerhaus

4.3

 

Information zum Stand Änderung Hauptsatzung

4.4

 

Information zum Stand Änderung Aufwandsentschädigungssatzung

5.

Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 04.12.2019

5.1

 

3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Spremberg zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße, an den Wasser- und Bodenverband "Oberland Calau" und an den Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz zu entrichtenden Verbandsbeiträge (Umlagesatzung)

5.2

 

10. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRSSpb)

5.3

 

12. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRGebSSpb)

5.4

 

Bezuschussung von Sanierungskosten der Tennissportplätze auf dem Sportobjekt Drebkauer Straße der SG „Einheit“ Spremberg e.V.

5.5

 

Bezuschussung des SSV Schwarze Pumpe Terpe e.V. 1995 für Materialkosten zum Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten im Sportobjekt, Siedlerweg 41 in Schwarze Pumpe; Befreiung des Sportvereins von der Zahlung einer Kaltmiete für die Nutzung der angemieteten Räumlichkeiten in diesem Sportobjekt

6.

Anfragen an die Verwaltung

7.

Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

8.

Formalien

8.1

Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

8.2

Bestätigung des Protokolls vom 30.09.2019 (nicht öffentlicher Teil)

9.

Festlegungskontrolle

10.

Unterrichtung durch die Verwaltung

11.

Anfragen an die Verwaltung

12.

Behandlung von Beschlussvorlagen, Anträgen und Informationsvorlagen in der Zuständigkeit des Hauptausschusses

12.1

 

Weitere Verfahrensweise städtische Internetseite

12.2

 

Vergabe Planungsleistungen für Ersatzneubau Brücke Wilhelmstal

13.

Sonstiges

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg www.stadt-spremberg.de , unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

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