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24.06.2019
35. Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg
Termin:   19.11.2018 - 19.11.2018
Zeit:  
Ort:  

Am Montag, dem 19.11.2018, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, die 35. Sitzung des Hauptausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Formalien

1.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

Bestätigung des Protokolls vom 10.09.2018 (öffentlicher Teil)

2.

Festlegungskontrolle

3.

Unterrichtung durch die Verwaltung

4.

Behandlung von Beschlussvorlagen, Anträgen und Informationsvorlagen in der Zuständigkeit des Hauptausschusses

4.1

 

Finanzielle Unterstützung durch die Lausitz Energie Bergbau AG zur Verbesserung der vorhandenen Infrastruktur (Werkstraße) im Ortsteil Terpe

5.

Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 05.12.2018

5.1

 

Umbau des Objekts Schlosserstraße 2 zur zentralen Betriebsstätte für den Betriebshof der Stadt Spremberg - Aufgabenstellung

5.2

 

Entgeltordnung der Stadt Spremberg für die Schwimmhalle Spremberg

1. Änderung der Entgeltordnung für das Freischwimmbad Kochsagrund Spremberg

1. Änderung der Entgeltordnung für das Freischwimmbad Schwarze Pumpe

5.3

 

Ergänzung der Aufgabenstellung und Durchführungsbeschluss für die Baumaßnahme Kita "Flax & Krümel"

5.4

 

Durchführungsbeschluss zur energetischen Sanierung der Straßenbeleuchtung

5.5

 

Aufgabenstellung zur Schaffung neuer Räumlichkeiten für die Kita „Land-Kinder-Land“ Wadelsdorf

5.6

 

Beschluss zur Aufgabenstellung Sanierung des Rathausturms

5.7

 

Bezuschussung Sanierungskosten der Judohalle in der Sportmensa des KSC ASAHI Spremberg e. V.

5.8

 

9. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRSSpb)

5.9

 

11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRGebSSpb)

5.10

 

2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Spremberg zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße, an den Wasser- und Bodenverband "Oberland Calau" und an den Gewässerverband Kleine Elster - Pulsnitz zu entrichtenden Verbandsbeiträge (Umlagesatzung)

5.11

 

Ersatzneubau Schwimmhalle – Beschluss der Beschaffungsvariante/des Realisierungsmodells

5.12

 

Aufstellung Gesamtabschluss der Stadt Spremberg

5.13

 

Aufstellung der Jahresabschlüsse 2014 - 2016 der Stadt Spremberg

5.14

 

Aufstellung der Jahresabschlüsse 2012 - 2015 der Gemeinde Hornow/Wadelsdorf

5.15

 

Richtlinie der Stadt Spremberg zur Förderung von Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung des Ortsbildes sowie der Artenvielfalt in Flora und Fauna (Mikrofonds)

5.16

 

Einführung eines Bürgerhaushaltes 2019/2020

5.17

 

Anpassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Spremberg (Entschädigungssatzung - Feuerwehr)

5.18

 

Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2019

6.

Anfragen an die Verwaltung

7.

Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

8.

Formalien

8.1

Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

8.2

Bestätigung des Protokolls vom 10.09.2018 (nicht öffentlicher Teil)

9.

Festlegungskontrolle

10.

Unterrichtung durch die Verwaltung

11.

Anfragen an die Verwaltung

12.

Behandlung von Beschlussvorlagen, Anträgen und Informationsvorlagen in der Zuständigkeit des Hauptausschusses

12.1

 

Beschluss über die Prüfung von Beratungsleistungen

12.2

 

Vorschlag für die Verleihung der Ehrenmedaille "Besondere Verdienste für die Stadt Spremberg"

13.

Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 05.12.2018

13.1

 

Verkauf eines Grundstücks

14.

Sonstiges

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg www.stadt-spremberg.de , unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

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