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08.06.2020
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Sprechstunde des Ortsvorstehers…
16.06.2020
16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Bürgerbüro Schwarze Pumpe, Grundschule, An der Schule 2
1. Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg
Termin:   19.08.2019 - 19.08.2019
Zeit:  
Ort:  

Am Montag, dem 19.08.2019, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, die 1. Sitzung des Hauptausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Formalien

1.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

Bestätigung des Protokolls vom 08.04.2019 (öffentlicher Teil)

2.

 

Wahl der/des Vorsitzenden des Hauptausschusses

3.

 

Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses

4.

Festlegungskontrolle

5.

Unterrichtung durch die Verwaltung

6.

Behandlung von Beschlussvorlagen, Anträgen und Informationsvorlagen in der Zuständigkeit des Hauptausschusses

6.1

 

Berufsorientierende Oberschule Spremberg – Vergabe von Planungsleistungen im Rahmen der Leistungsphase Null - Zielfindungsphase - Vergabenummer: 19-61-29

6.2

 

Ausnahme von den Erhaltungsvorschriften der Erhaltungssatzung "Alte Georgenbergsiedlung" in Spremberg

7.

Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 04.09.2019

7.1

 

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung Spremberg und der Wahlen der Ortsbeiräte in den 14 Ortsteilen der Stadt Spremberg vom 26. Mai 2019

7.2

 

Richtlinie über die Benennung/Umbenennung von Straßen, Wegen, Plätzen, Brücken und Grünanlagen der Stadt Spremberg nach Persönlichkeiten oder juristischen Personen und zur Verfahrensweise bei der Freigabe von Grabmalen und Denkmälern für das Lapidarium

7.3

 

2. Änderung der Aufgabenstellung und Durchführungsbeschluss für die Baumaßnahme Kita Kollerberg

7.4

 

Fortführung des Bundesprogramms "Demokratie leben!" in dem Zeitraum 01.01.2020 - 31.12.2024

7.5

 

Änderung Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019

8.

Anfragen an die Verwaltung

9.

Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

10.

Formalien

10.1

Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

10.2

Bestätigung des Protokolls vom 08.04.2019 (nicht öffentlicher Teil)

11.

Festlegungskontrolle

12.

Unterrichtung durch die Verwaltung

13.

Anfragen an die Verwaltung

14.

Behandlung von Beschlussvorlagen, Anträgen und Informationsvorlagen in der Zuständigkeit des Hauptausschusses

14.1

 

Zinslose Stundung einer Gewerbesteuerforderung

15.

Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 04.09.2019

15.1

 

Änderung eines Beschlusses

15.2

 

Verkauf eines Grundstücks

15.3

 

Verkauf eines Grundstücks

15.4

 

Verkauf eines Grundstücks

16.

Sonstiges

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg www.stadt-spremberg.de , unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

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