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Termine
12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung…
02.12.2020
Am Mittwoch, dem 02.12.2020, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler ...weiter
10. Sitzung des Ortsbeirates Weskow/Wjaska…
02.11.2020
Am Montag, dem 02.11.2020, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Weskow/Wjaska, ...weiter
8. Sitzung des Ortsbeirates Lieskau/Lěsk…
02.11.2020
Am Montag, dem 02.11.2020, findet um 19:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Lieskau/Lesk, ...weiter
Sprechstunde der Ortsvorsteherin…
02.11.2020
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Ortsbeiratsbüro, Spremberger Straße 59
...weiter
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
02.11.2020
17:00 Uhr - 19:00 Uhr
Begegnungsstätte "Alter Konsum", Pulsberger Weg 1
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
02.11.2020
18:00 Uhr - 19:00 Uhr
Gemeindebüro
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
02.11.2020
18:00 Uhr - 19:00 Uhr
Alte Schule
5. Sitzung des Ausschusses für…
03.11.2020
Am Dienstag, dem 03.11.2020, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler ...weiter
10. Sitzung des Ortsbeirates Haidemühl/Gózdź…
03.11.2020
Am Dienstag, dem 03.11.2020, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler ...weiter
Sprechstunde bei Bürgermeisterin…
03.11.2020
15:00 Uhr - 16:30 Uhr
Rathaus, Am Markt 1, Zimmer 218
Bürgerinnen und Bürger können sich von 15.00 bis 16.30 Uhr mit ihren Fragen und ...weiter
12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg/Grodk
Termin:   02.12.2020 - 02.12.2020
Zeit:  
Ort:  

Am Mittwoch, dem 02.12.2020, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Formalien

1.1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

Bestätigung des Protokolls vom 28.10.2020 (öffentlicher Teil)

2.

Behandlung von Personalfragen

3.

Bericht der Stadtverwaltung

4.

Aussprache zum Bericht

5.

16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

6.

Beschlussfassung

6.1

 

Aufgabenstellungen zu Investitionsmaßnahmen im Doppel-HH 2021/2022 der Stadt Spremberg/Grodk

6.2

 -1

Doppelhaushalt der Stadt Spremberg/Grodk für die Jahre 2021/2022

6.3

 

Bezuschussung von Stellen und Stellenanteilen in der Jugendarbeit und Sozialarbeit an Schulen in der Stadt Spremberg ab dem Jahr 2021

6.4

 

Außerordentlicher Zuschuss für eine soziokulturelle Einrichtung in der Stadt Spremberg/Grodk

6.5

 

1. Änderung Bebauungsplan Nr. 77 "Senftenberger Straße/Waldweg" - Aufstellungsbeschluss

6.6

 

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 76 „Sondergebiet Heinrichstraße/Geschwister-Scholl-Straße“ - Billigungs- und Offenlagebeschluss

6.7

 

Durchführungsbeschluss zum grundhaften Ausbau der Weskower Allee zwischen Ratsheideweg und Liebigstraße

6.8

 

Durchführungsbeschluss zur Sicherung der Hangrutschung unterhalb der OdF-Gedenkstätte und Neugestaltung der Grünanlage „Kleine Pergola“ nach historischem Bestand

6.9

 -1

Durchführungsbeschluss zum Umbau des Objekts "Schlosserstraße 2" zur zentralen Betriebsstätte für den Betriebshof der Stadt Spremberg

6.10

 

Grundsatzbeschluss zur südlichen Erweiterung des Verbandsgebietes des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe – 2. Phase

6.11

 

Grundsatzbeschluss zu Abweichungsmöglichkeiten von Präsenzsitzungen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses und der beratenden Ausschüsse (§ 4 Brandenburgische kommunale Notlagenverordnung – BbgKomNotV)

6.12

 

Entscheidung zur Aufnahme von Sonderbauflächen Solar in den Flächennutzungsplan

7.

Fragestunde für Stadtverordnete

Nicht öffentlicher Teil

8.

Formalien

8.1

Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

8.2

Bestätigung des Protokolls vom 28.10.2020 (nicht öffentlicher Teil)

9.

Unterrichtung durch die Verwaltung

10.

Anfragen an die Verwaltung

11.

Beschlussfassung

11.1

 

Neubau "Vereinshaus Cantdorf" als Ergänzungsbau zur Kindertagesstätte Cantdorf

11.2

 

Kauf eines Grundstücks

11.3

 

Verkauf eines Grundstücks

Die Anzahl der Besucher, die im Sitzungsraum Platz finden können, ist auf 5 begrenzt; darüber hinaus erfolgt die Übertragung des öffentlichen Teils der Sitzung in Ton und Bild in den Vorraum, wo weitere Besucher die Möglichkeit haben, den Verlauf der Sitzung zu verfolgen (auch hier steht nur eine begrenzte Anzahl an Plätzen zur Verfügung).

Die Registrierung der Besucher für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg/Grodk am 2. Dezember 2020 erfolgt vorab über ein Online-Formular über unten stehenden Link.

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg/Grodk www.stadt-spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

Weitere Infos: Registrierung für Besucher
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