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5. Sitzung des Hauptausschusses…
10.02.2020
Am Montag, dem 10.02.2020, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal im Rathaus, ...weiter
Sitzung des Ausschusses für Finanzen…
10.03.2020
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12.05.2020
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18.05.2020
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25.05.2020
Sitzung des Ausschusses für Bildung,…
12.08.2020
5. Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg
Termin:   10.02.2020 - 10.02.2020
Zeit:  
Ort:  

Am Montag, dem 10.02.2020, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal im Rathaus, die 5. Sitzung des Hauptausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Formalien

1.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

Bestätigung des Protokolls vom 30.09.2019 (öffentlicher Teil)

1.4

Bestätigung des Protokolls vom 18.11.2019 (öffentlicher Teil)

1.5

Bestätigung des Protokolls vom 16.12.2019 (öffentlicher Teil)

2.

Unterrichtung durch die Verwaltung

3.

Festlegungskontrolle

4.

Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 26.02.2020

4.1

 

Neuwahl der vorsitzenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Spremberg I und der stellvertretenden Schiedspersonen für die Schiedsstellen Spremberg I und II

4.2

 

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen und regionalen Ereignissen an Sonntagen im Jahr 2020

4.3

 

Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Spremberg

4.4

 

Mittelumsetzung für überplanmäßige Aufwendungen nach § 70 BbgKVerf

4.5

 

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Spremberg

4.6

 

Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Spremberg

4.7

 

Ermächtigung der Bürgermeisterin zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Spremberg und dem Landkreis Spree-Neiße über die Beschaffung und Installation von digitalen Stelen und Displays zur Gästeinformation unter Nutzung der Software „MeinBrandenburg“ im Landkreis Spree-Neiße

4.8

 

1. Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Errichtung eines Wegeleitsystems in der Stadt Spremberg mit dem Ziel der touristischen Aufwertung

4.9

 

Erstellung eines Standortentwicklungskonzepts (STEK) 2020 bis 2030 der Stadt Spremberg (3. Fortschreibung)

4.10

 

Richtlinie der Stadt Spremberg zur Förderung von Maßnahmen zur Erhaltung oder Verbesserung des Ortsbildes sowie der Artenvielfalt in Flora und Fauna (Mikrofonds - "Die Perle putzt sich")

4.11

 -1

Aufgabenstellung zur Sanierung des Bürgerhauses, Am Markt 2

5.

Behandlung von Beschlussvorlagen, Anträgen und Informationsvorlagen in der Zuständigkeit des Hauptausschusses

5.1

 

Gewährung einer Zuwendung aus dem „Mikrofonds“ – Ortsbeirat Cantdorf – rückwirkende Änderung des Beschlusses  

5.2

 

Ausnahme von den Erhaltungsvorschriften der Erhaltungssatzung „Alte Georgenbergsiedlung“ in Spremberg

6.

Anfragen an die Verwaltung

7.

Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

8.

Formalien

8.1

Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

8.2

Bestätigung des Protokolls vom 30.09.2019 (nicht öffentlicher Teil)

8.3

Bestätigung des Protokolls vom 18.11.2019 (nicht öffentlicher Teil)

8.4

Bestätigung des Protokolls vom 16.12.2019 (nicht öffentlicher Teil)

9.

Festlegungskontrolle

10.

Unterrichtung durch die Verwaltung

11.

Anfragen an die Verwaltung

12.

Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 26.02.2020

12.1

 

Abberufung der Stabsstellenleiterin Rechnungsprüfung

13.

Sonstiges

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg www.stadt-spremberg.de , unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien


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