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Termine
2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung…
04.09.2019
Am Mittwoch, dem 04.09.2019, findet um 14:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, ...weiter
Sitzung des Ortsbeirates Groß…
05.09.2019
2. Sitzung des Ortsbeirates Cantdorf…
09.09.2019
Am Montag, dem 09.09.2019, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Kindertagesstätte Cantdorf, ...weiter
Sprechstunde bei Bürgermeisterin…
10.09.2019
15:30 Uhr - 18:00 Uhr
Rathaus, Am Markt 1, Zimmer 218
Bürgerinnen und Bürger können sich von 15.30 bis 18.00 Uhr mit ihren Fragen und ...weiter
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
10.09.2019
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Räume Ortsvorsteher/Ortsbeirat im Dorfgemeinschaftshaus
2. Sitzung des Ausschusses für…
11.09.2019
2. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Soziales am 11. September ...weiter
2. Sitzung des Ausschusses für…
16.09.2019
Am Montag, dem 16.09.2019, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal im Rathaus, ...weiter
Sprechstunde der Ortsvorsteherin…
16.09.2019
16:00 Uhr - 18:00 Uhr
Gemeindebüro Sellessen, Spremberger Straße 59
...weiter
1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses…
17.09.2019
Am Dienstag, dem 17.09.2019, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal im Rathaus, ...weiter
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
17.09.2019
16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Bürgerbüro Schwarze Pumpe, Grundschule, An der Schule 2
2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg
Termin:   04.09.2019 - 04.09.2019
Zeit:  
Ort:  

Am Mittwoch, dem 04.09.2019, findet um 14:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, die 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.


Formalien

1.1


Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2


Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3


Bestätigung des Protokolls vom 08.05.2019 (öffentlicher Teil)

1.4


Bestätigung des Protokolls vom 19.06.2019 (öffentlicher Teil)

2.


Behandlung von Personalfragen

3.


Bericht der Stadtverwaltung

4.


Aussprache zum Bericht

5.


16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

6.


Genehmigung einer Eilentscheidung

6.1

 

Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat der sich in Gründung befindlichen Spremberger Kino und Kultur GmbH

7.


Beschlussfassung

7.1

 

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung Spremberg und der Wahlen der Ortsbeiräte in den 14 Ortsteilen der Stadt Spremberg vom 26. Mai 2019

7.2

 

Richtlinie über die Benennung/Umbenennung von Straßen, Wegen, Plätzen, Brücken und Grünanlagen der Stadt Spremberg nach Persönlichkeiten oder juristischen Personen und zur Verfahrensweise bei der Freigabe von Grabmalen und Denkmälern für das Lapidarium

7.3

 

Flächennutzungsplan der Stadt Spremberg - 9. Änderung - Abwägungsbeschluss

7.4

 

Flächennutzungsplan der Stadt Spremberg - 9. Änderung - Feststellungsbeschluss

7.5

 

Bebauungsplan Nr. 95 "Südanbindung Industriepark Schwarze Pumpe" - Abwägungsbeschluss

7.6

 

Bebauungsplan Nr. 95 "Südanbindung Industriepark Schwarze Pumpe" - Satzungsbeschluss

7.7

 

Befreiung von den Festsetzungen der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Umsiedlung Haidemühl" - Muckrower Straße 14

7.8

 

2. Änderung der Aufgabenstellung und Durchführungsbeschluss für die Baumaßnahme Kita Kollerberg

7.9

 

Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Kita „Land-Kinder-Land“ in Wadelsdorf

7.10

 -1

Denkmalpflegerisches Gesamtkonzept - Prioritätenliste umzusetzender Maßnahmen

7.11

 -1

Fortführung des Bundesprogramms "Demokratie leben!" in dem Zeitraum 01.01.2020 - 31.12.2024

7.12

 

Änderung Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019

7.13

 

Ausübung eines Vorkaufsrechtes mit dem Ziel des Erwerbs eines Grundstücks

8.


Fragestunde für Stadtverordnete

9.


Sonstiges




Nicht öffentlicher Teil

10.


Formalien

10.1


Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

10.2


Bestätigung des Protokolls vom 08.05.2019 (nicht öffentlicher Teil)

10.3


Bestätigung des Protokolls vom 19.06.2019 (nicht öffentlicher Teil)

11.


Unterrichtung durch die Verwaltung

12.


Anfragen an die Verwaltung

13.


Beschlussfassung

13.1

 

Änderung eines Beschlusses

13.2

 

Verkauf eines Grundstücks

13.3

 

Verkauf eines Grundstücks

13.4

 

Verkauf eines Grundstücks

14.


Sonstiges

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg www.stadt-spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

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