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Termine
1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung…
19.06.2019
Am Mittwoch, dem 19.06.2019, findet um 14:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, ...weiter
1. Sitzung des Ortsbeirates Wadelsdorf…
20.06.2019
Am Donnerstag, dem 20.06.2019, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Gemeindebüro Wadelsdorf, ...weiter
1. Sitzung des Ortsbeirates Türkendorf…
20.06.2019
Am Donnerstag, dem 20.06.2019, findet um 16:00 Uhr in Spremberg, Dorfgemeinschaftshaus ...weiter
Bauernmarkt in Spremberg
22.06.2019
08:00 Uhr - 12:00 Uhr
Marktplatz
1. Sitzung des Ortsbeirates Hornow…
24.06.2019
Am Montag, dem 24.06.2019, findet um 18:30 Uhr in Spremberg, Gemeindezentrum Hornow, ...weiter
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
02.07.2019
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Räume Ortsvorsteher/Ortsbeirat im Dorfgemeinschaftshaus
Bauernmarkt in Spremberg
06.07.2019
08:00 Uhr - 12:00 Uhr
Marktplatz
Sprechstunde der Ortsvorsteherin…
15.07.2019
16:00 Uhr - 18:00 Uhr
Gemeindebüro Sellessen, Spremberger Straße 59
...weiter
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
16.07.2019
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Räume Ortsvorsteher/Ortsbeirat im Dorfgemeinschaftshaus
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
17.07.2019
17:00 Uhr - 18:30 Uhr
Kindertagesstätte Cantdorf
1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg
Termin:   19.06.2019 - 19.06.2019
Zeit:  
Ort:  

Am Mittwoch, dem 19.06.2019, findet um 14:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, die 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (Konstituierung) statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Begrüßung der Stadtverordneten und Feststellung der/des ältesten anwesenden Stadtverordneten

2.

Formalien

2.1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

3.

 

Information zum Ergebnis der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Spremberg durch den Wahlleiter

4.

 

Bekanntgabe der Bildung der Fraktionen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden durch die Parteien, Wählervereinigungen und Bürgerinitiativen der Stadtverordnetenversammlung Spremberg

5.

Konstituierung der Stadtverordnetenversammlung

5.1

 

Bildung einer ständigen Wahlkommission

5.2

 

Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Spremberg

5.3

 

Wahl der Stellvertreter der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Spremberg

5.4

 

Verpflichtung der Stadtverordneten zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben

5.5

 

Belehrung zum § 21 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg - Verschwiegenheitspflicht

5.6

 

Bestimmung der Anzahl der Stadtverordneten, die Mitglied des Hauptausschusses sind

5.7

 

Bestellung der Stadtverordneten, die Mitglied des Hauptausschusses sind, und ihrer Stellvertreter

5.8

 

Bestimmung der Anzahl der Ausschüsse (ohne Hauptausschuss), der Anzahl der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des jeweiligen Ausschusses sowie Feststellung der Zugriffe auf die Ausschussvorsitze

5.9

 

Benennung der Ausschussvorsitzenden, der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter

5.10

 

Benennung der sachkundigen Einwohner für die Ausschüsse

5.11

 

Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung der Städtischen Werke Spremberg (Lausitz) GmbH

5.12

 

Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Wohnungsbau mbH -GeWoBa- Spremberg

5.13

 

Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung der ASG Spremberg GmbH

5.14

 

Bestellung von Vertretern in die Gesellschafterversammlung der Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH

5.15

 

Bestellung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Spremberger Wasser- und Abwasserzweckverbandes

5.16

 

Bestellung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe

5.17

 

Benennung der Vertreter in der Vergabekommission und ihrer Stellvertreter

5.18

 

Benennung der Mitglieder der ständigen Arbeitsgruppe gem. Richtlinie zur einheitlichen Verfahrensweise für die Benennung oder Umbenennung von Straßen, Wegen, Plätzen, Brücken und Grünanlagen nach Persönlichkeiten oder juristischen Personen und zur Verfahrensweise bei der Freigabe von Grabmalen, Denkmälern und sonstigen beweglichen Kulturobjekten für das Lapidarium

6.

Bericht der Stadtverwaltung

7.

Aussprache zum Bericht

8.

16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

9.

Beschlussfassung

9.1

 

Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse - 2. Halbjahr 2019

9.2

 

Vergabe der Maßnahme "Schulspeisung an Schulen"

9.3

 

Ausübung eines Vorkaufsrechts mit dem Ziel des Erwerbs eines Grundstücks

10.

Fragestunde für Stadtverordnete

11.

Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

12.

Formalien

12.1

Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

13.

Unterrichtung durch die Verwaltung

14.

Anfragen an die Verwaltung

15.

Beschlussfassung

15.1

 

Verkauf eines Grundstücks

15.2

 

Änderung eines Beschlusses

15.3

 

Aufhebung eines Beschlusses

16.

Sonstiges

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg www.stadt-spremberg.de , unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

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