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37. Sitzung des Hauptausschusses…
08.04.2019
Am Montag, dem 08.04.2019, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, ...weiter
19. Sitzung des Ortsbeirates Cantdorf…
08.04.2019
Am Montag, dem 08.04.2019, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Kindertagesstätte Cantdorf, ...weiter
30. Sitzung des Ortsbeirates Sellessen…
09.04.2019
Am Dienstag, dem 09.04.2019, findet um 18:30 Uhr in Spremberg, Sellessen, Büro Ortsvorsteher, ...weiter
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
09.04.2019
16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Bürgerbüro Schwarze Pumpe, Grundschule, An der Schule 2
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
09.04.2019
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Räume Ortsvorsteher/Ortsbeirat im Dorfgemeinschaftshaus
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
09.04.2019
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
SV Blau Weiß 07 Spremberg e. V., Heidefrieden 13
31. Sitzung des Ausschusses für…
10.04.2019
Am Mittwoch, dem 10.04.2019 , findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, ...weiter
28. Sitzung des Ortsbeirates Terpe…
10.04.2019
Am Mittwoch, dem 10.04.2019, findet um 19:00 Uhr in Spremberg - Terpe, Schwausch ...weiter
Gewässerschau 2019
10.04.2019
Der Gewässerverband Spree-Neiße führt am Mittwoch, 10. April 2019, die diesjährige ...weiter
25. Sitzung des Ortsbeirates Schönheide…
11.04.2019
Am Donnerstag, dem 11.04.2019, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Gemeindeversammlungsraum ...weiter
37. Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg
Termin:   08.04.2019 - 08.04.2019
Zeit:  
Ort:  

Am Montag, dem 08.04.2019, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, die 37. Sitzung des Hauptausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Formalien

1.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

Bestätigung des Protokolls vom 11.02.2019 (öffentlicher Teil)

2.

Festlegungskontrolle

3.

Unterrichtung durch die Verwaltung

4.

Behandlung von Beschlussvorlagen, Anträgen und Informationsvorlagen in der Zuständigkeit des Hauptausschusses

4.1

 

Durchführungsbeschluss zur Unterhaltungspflege des Straßenbegleitgrüns im Stadtgebiet Spremberg für den Leistungszeitraum 2019 -2020

4.2

 

Förderung von Maßnahmen zur Erhaltung oder Verbesserung des Ortsbildes sowie der Artenvielfalt in Flora und Fauna (Mikrofonds)

4.3

 -1

Bestätigung der Leistungsverzeichnisse und der Wertungskriterien zur Ausschreibung der Zubereitung und Lieferung von Schulessen für die Grundschule Schwarze Pumpe und die BOS

4.4

 

Information zum Ankauf von Werken der Volkskünstlerin Irmgard Kuhlee

5.

Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 08.05.2019

5.1

 -1

Berufsorientierende Oberschule Spremberg – Vergabe von Planungsleistungen im Rahmen der Zielfindungsphase – Leistungsphase Null unter Betrachtung der Wirtschaftlichkeit

5.2

 

Satzung für die Stadt Spremberg zur Sondernutzung von öffentlichen Straßen und Plätzen (Sondernutzungssatzung – SNSSpb)

5.3

 

Satzung für die Stadt Spremberg über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung von öffentlichen Straßen und Plätzen (Sondernutzungsgebührensatzung – SNGebSSpb)

5.4

 

Quartiersbetrachtung Innenstadt

6.

Anfragen an die Verwaltung

7.

Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

8.

Formalien

8.1

Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

8.2

Bestätigung des Protokolls vom 11.02.2019 (nicht öffentlicher Teil)

9.

Festlegungskontrolle

10.

Unterrichtung durch die Verwaltung

11.

Anfragen an die Verwaltung

12.

Behandlung von Beschlussvorlagen, Anträgen und Informationsvorlagen in der Zuständigkeit des Hauptausschusses

12.1

 

Bestätigung Prüfplan

12.2

 

Verpachtung von Flächen für Windenergienutzung – Windeignungsfläche „Windkraftfeld W 78 Spremberg Südost“ – Änderung des Pachtvertrages

13.

Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 08.05.2019

13.1

 

Kaufvertragsentwurf zum Grundstück Dresdener Straße/Wirthstraße

13.2

 

Verkauf eines Grundstücks

13.3

 

Verkauf und Kauf von Flurstücken - Flurstückstausch

13.4

 

Verkauf von Flurstücken

13.5

 

Verkauf einer Teilfläche im Industriegebiet Ost

13.6

 

Verkauf einer Teilfläche im Industriegebiet Ost

13.7

 

Besetzung der Stelle „Sachgebietsleiter/in Hochbau und Gebäudemanagement“

14.

Sonstiges

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg www.stadt-spremberg.de , unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

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