Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Spremberg, wir sind mit einer Krise konfrontiert, die selbst die Älteren unter uns bisher nicht kennen gelernt haben. Mit Auswirkungen, die wir bisher nur ahnen können und täglich neu bewerten müssen.
Diese außergewöhnliche Situation fordert von uns allen außergewöhnliches Handeln ab. Viele unserer alltäglichen Dinge müssen wir privat und beruflich, aber auch politisch anders regeln.
Die Krise trifft nicht nur Deutschland, sondern hat weltweite Dimensionen. Die Probleme, die damit einhergehen, können nur sehr schwer vorhergesagt werden.
Die Corona Pandemie geht damit einher, dass das Virus bisher weitgehend unerforscht ist und es weder einen Impfstoff noch eine wirksame Therapie dagegen gibt.
Daraus resultiert, dass wir uns gegenseitig und vor allem die Menschen mit einem generell schwächeren Immunsystem, mit Vorerkrankungen und ab einem bestimmten Alter vor Ansteckung schützen müssen!
Die Virologen und Ärzte sind sich einig, nur durch eine Verlangsamung der Ausbreitung von COVID-19, lässt sich unser Gesundheitssystem vor Überlastung schützen und somit der Schutz und die Wiederherstellung der Gesundheit Erkrankter.
Um die Ausbreitung zu verlangsamen haben die Bundes- und Länderregierungen beschlossen, das öffentliche Leben für eine Übergangszeit stark einzuschränken. Menschen sollen sich, wenn immer möglich, nicht mehr in Gruppen treffen. Das gilt für Unternehmen, Restaurantbesuche, Clubs, Bars, Diskotheken, Kinos und viele kleine und große Geschäfte.
Die Spremberger Stadtverordneten haben daher abgestimmt, dass sie bei der politischen Arbeit bereits vorübergehend ebenfalls darauf verzichten, Sitzungen der Ausschüsse durchzuführen.
Am vergangenen Donnerstag wurde von den Fraktionsspitzen gemeinsam mit der Bürgermeisterin abgestimmt, dass auch die kommende Stadtverordnetenversammlung am 22.04.2020 ausgesetzt wird.
Die Stadtverordneten möchten so einen aktiven Beitrag zur angestrebten Unterbrechung der Infektionskette leisten und damit auch ein Zeichen setzen, wie ernst die Lage in unserem Land ist.
Gleichzeitig wurde abgestimmt, wie die Stadtverordneten in Spremberg die Handlungsfähigkeit der Stadt Spremberg aufrechterhalten.
Hier wurde folgendes verabredet:
1. Es gibt eine enge Abstimmung zwischen der Bürgermeisterin, dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und den Fraktionsvorsitzenden über aktuell notwendige Beschlüsse.
2. Die Beschlüsse werden priorisiert und nach der Priorität behandelt. Dabei wird in „aufschiebbar“, „eilig/ dringend“ und „zu diskutieren“ unterschieden.
3. Alle Beschlussvorlagen und die dazu notwendigen Dokumente die den Status „eilig/ dringend“ und „zu diskutieren“ haben, werden trotz Krise an alle Fraktionen digital verteilt und können dort bewertet und diskutiert werden.
4. Die Fraktionsvorsitzenden geben dann das Meinungsbild an die Bürgermeisterin und den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung weiter und diese setzen Eilentscheidungen durch ihre Unterschrift in Kraft. Eine formelle Bestätigung der so herbei geführten Beschlüsse erfolgt in späteren Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung Spremberg.
Anmerkung: Durch die Digitalisierung ist eine solche Verfahrensweise problemlos umsetzbar. Die Verteilung von Dokumenten kann über das Ratsinformationssystem und per E-Mail erfolgen. Zur Diskussion stehen moderne Chatsysteme, Videokonferenzsysteme und ähnliches zur Verfügung.
Da eine Beschlussfassung per Umlaufbeschluss in der Hauptsatzung der Stadt Spremberg nicht geregelt ist, müssen wir andere Wege gehen.
Welche Form dabei die einzelne Fraktion wählt, ist selbstverständlich der Fraktion überlassen. Also auch der fernmündliche Konferenzweg ist dabei sicherlich ein Thema.
Die Stadtverordneten der Stadt Spremberg und die Bürgermeisterin möchten alles dafür unternehmen, dass in dieser Krise so unbürokratisch wie möglich gehandelt wird. Sie möchten auch kommunalpolitisch der Bewältigung der Krise dienen und ihren Auswirkungen entgegentreten.
Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Spremberg zur Einhaltung der behördlichen Anordnungen:
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
im Namen der Stadtverordneten aller Fraktionen der Stadt Spremberg bitte ich Sie eindringlich, den behördlichen Anordnungen zu folgen. Diese wären nicht erforderlich, wenn wir nicht in einer wirklich dramatischen Situation wären. Umso intensiver jeder die sozialen Kontakte einschränkt und Verständnis dafür aufbringt, umso schneller werden wir gemeinsam diese Krise bewältigen.
Bitte bleiben Sie besonnen. Panik und Egoismus schadet uns allen. Unsere Gesellschaft ist stark genug, um auch diese Krise zu überstehen. Dazu kann jeder seinen Beitrag leisten.
Den Unternehmen dieser Stadt werden auch wir unkompliziert helfen, wo wir die Macht und Möglichkeit dazu haben. Wir sind uns bewusst, dass viele in existenzielle Not geraten werden oder bereits sind. Um diesen auch kommunal eine Anlaufstelle zu geben, wo Unternehmer und Unternehmerinnen sich Rat in der Krise holen können, haben wir dafür gesorgt, dass über die kommunale Wirtschaftsförderung (ASG) gleich zwei Anlaufstellen geschaffen wurden. Eine im Industriepark Schwarze Pumpe und eine in der Innenstadt der Stadt Spremberg (Lange Straße).
Unbürokratisch, solidarisch, schnell und robust wird das Handeln der Stadt Spremberg in den nächsten Monaten sein. Dadurch werden wir die Krise auch kommunal überwinden.
Bränzel, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Spremberg
