Im Zuge der Bekämpfung des Corona-Virus (COVID-19) und der Vermeidung der weiteren Verbreitung der Infektionswege hat die Landesregierung Brandenburg am 13. März 2020 beschlossen, dass die reguläre Betreuung von Kindern in Kitas und Horten sowie der Schulbetrieb ab dem 18. März 2020 eingestellt wird. Diese Regelung gilt vorerst bis zum Ende der Osterferien am 19. April 2020. Die vollständige Presseinformation der Landesregierung finden Sie im Anhang.
Für die Kindertagesbetreuung in Kitas und Horten bedeutet dies, dass diese Einrichtungen ab dem 18. März 2020 mit Ausnahme einer Notbetreuung für Kinder von Eltern bestimmter Berufsgruppen geschlossen bleiben.
Die Betreuung von Kindern in Kindertagespflegestellen ist hiervon nicht betroffen. Diese können grundsätzlich geöffnet bleiben.
Am 16. und 17. März 2020 haben alle Einrichtungen noch regulär geöffnet. Die Schließung der Kitas, Horte und Schulen gilt flächendeckendunabhängig von der Trägerschaft der Einrichtung oder Schule.
Die Notbetreuung wird für Eltern, die in speziellen Arbeitsbereichen tätig sind, organisiert. Hierzu zählen insbesondere die Tätigkeitsbereiche im Gesundheitswesen, der Versorgungseinrichtungen im Energiesektor sowie wichtiger staatlicher Einrichtungen wie Polizei, Rettungsdienst, Justiz, Feuerwehr und bestimmte Kernbereiche der öffentlichen Verwaltung. Konkretere Ausführungen zur Ausgestaltung der Notbetreuung, zum Umfang und Ähnliches erfolgen ab Montag, 16. März 2020, bis vorerst zum Ende der Osterferien am 19. April 2020. Alle weiteren erforderlichen Informationen werden dann in den Einrichtungen und über offizielle Informationen auf unserer Internetseite www.stadt-spremberg.de bereitgestellt.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir aufgrund der aktuellen Situation und der Vielzahl von erforderlichen Maßnahmen prioritär vorerst nur die mit der Schließung der Einrichtungen erforderlichen Informationen der Eltern und die Organisation der Notbetreuung abarbeiten können und Fragen zu Beitragsregelungen etc. erst zu einem späteren Zeitpunkt beantwortet werden.
Zusätzlich wird auf die Allgemeinverfügung des Landkreises Spree-Neiße (siehe Anlage) verwiesen, die ein Betretungsverbot u. a. für Schulen, Kitas und Horte festlegt. Dieses gilt für Reiserückkehrende aus den vom Robert-Koch-Institut ausgewiesenen internationalen Risikogebieten sowie besonders betroffenen Gebieten in Deutschland. Bitte informieren Sie sich zu den Risikogebieten auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts unter www.rki.de .
Bezüglich der Durchführung von Veranstaltungen hat der Landkreis Spree-Neiße ebenfalls eine Allgemeinverfügung erlassen, nach der bis auf Weiteres Veranstaltungen ab 1.000 teilnehmenden Personen untersagt sind und für sonstige größere Veranstaltungen ab 100 teilnehmenden Personen besondere Festsetzungen gelten, die durch die Veranstalter umzusetzen sind. Den Wortlaut dieser Allgemeinverfügung finden Sie ebenfalls im Anhang.
Des Weiteren hat die Stadt Spremberg/Grodk ab dem 14. März 2020 den Betreib der Schwimmhalle eingestellt. Zu Einschränkungen im Betrieb weiterer öffentlicher Einrichtungen der Stadt Spremberg/Grodk ergehen in den nächsten Tagen konkrete Informationen.
Alle Maßnahmen gelten zunächst bis zum Ende der Osterferien in Brandenburg. Über eine Änderung der Situation wird entsprechend informiert.
Weitere Informationen erhalten Sie unter www.stadt-spremberg.de bzw. auf der städtischen Facebookseite.
Bitte verfolgen Sie die aktuelle Entwicklung auch auf den Internetseiten der Landesregierung Brandenburg unter www.brandenburg.de und des Landkreises Spree-Neiße unter www.lkspn.de .
