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34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung…
05.12.2018
Am Mittwoch, dem 05.12.2018, findet um 14:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, ...weiter
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
11.12.2018
16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Gemeindebüro (neben Feuerwehr-Gerätehaus)
...weiter
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
12.12.2018
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
SV Blau Weiß 07 Spremberg e. V., Heidefrieden 13
Sprechstunde bei Bürgermeisterin…
18.12.2018
15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Rathaus, Am Markt 1, Zimmer 218
Bürgerinnen und Bürger können sich von 15.00 bis 18.00 Uhr mit ihren Fragen und ...weiter
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
18.12.2018
16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Bürgerbüro Schwarze Pumpe, Grundschule, An der Schule 2
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
18.12.2018
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Räume Ortsvorsteher/Ortsbeirat im Dorfgemeinschaftshaus
29. Sitzung des Ortsbeirates Sellessen…
15.01.2019
Am Dienstag, dem 15.01.2019, findet um 18:30 Uhr in Spremberg, Sellessen, Büro Ortsvorsteher, ...weiter
Sprechstunde bei Bürgermeisterin…
15.01.2019
15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Rathaus, Am Markt 1, Zimmer 218
Bürgerinnen und Bürger können sich von 15.00 bis 18.00 Uhr mit ihren Fragen und ...weiter
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
15.01.2019
16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Bürgerbüro Schwarze Pumpe, Grundschule, An der Schule 2
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
15.01.2019
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Räume Ortsvorsteher/Ortsbeirat im Dorfgemeinschaftshaus
34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg
Termin:   05.12.2018 - 05.12.2018
Zeit:  
Ort:  

Am Mittwoch, dem 05.12.2018, findet um 14:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, die 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung

Nicht öffentlicher Teil

1.

Formalien

1.1

Feststellung der Beschlussfähigkeit (nicht öffentlich)

1.2

Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

1.3

Bestätigung des Protokolls vom 07.11.2018 (nicht öffentlicher Teil)

2.

Unterrichtung durch die Verwaltung

3.

Anfragen an die Verwaltung

4.

 

Bericht und Aussprache zum Bericht zu einem städtischen Unternehmen

5.

 

Bericht zu einem Ausschreibungsverfahren

6.

Beschlussfassung

6.1

 

Verkauf eines Grundstücks

6.2

 

Weitere Verfahrensweise zu den Beschlüssen   und  

7.

Sonstiges

Öffentlicher Teil

8.

Formalien

8.1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

8.2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

8.3

Bestätigung des Protokolls vom 07.11.2018 (öffentlicher Teil)

9.

Behandlung von Personalfragen

10.

Gemeinsame Erklärung der Fraktionsvorsitzenden

11.

Bericht der Stadtverwaltung

12.

Aussprache zum Bericht

13.

17.00 Uhr Fragestunde für Einwohner

14.

Beschlussfassung

14.1

 

Vergabe einer Stromkonzession in den Ortsteilen Graustein, Schönheide, Groß Luja, Lieskau, Schwarze Pumpe, Terpe, Türkendorf und Sellessen

14.2

 

Einzahlung in die Kapitalrücklage der GeWoBa

14.3

 

Richtlinie der Stadt Spremberg zur Förderung von Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung des Ortsbildes sowie der Artenvielfalt in Flora und Fauna (Mikrofonds)

14.4

 -1

Einführung eines Bürgerhaushaltes 2019/2020

14.5

 

Doppel-Haushaltssatzung der Stadt Spremberg für die Jahre 2019 und 2020

14.6

 -1

Anpassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Spremberg (Entschädigungssatzung - Feuerwehr)

14.7

 

Aufstellung Gesamtabschluss der Stadt Spremberg

14.8

 -1

Aufstellung der Jahresabschlüsse 2014 - 2016 der Stadt Spremberg

14.9

 -1

Aufstellung der Jahresabschlüsse 2012 - 2015 der Gemeinde Hornow/Wadelsdorf

14.10

 

Entgeltordnung der Stadt Spremberg für die Schwimmhalle Spremberg

1. Änderung der Entgeltordnung für das Freischwimmbad Kochsagrund Spremberg

1. Änderung der Entgeltordnung für das Freischwimmbad Schwarze Pumpe

14.11

 

Ersatzneubau Schwimmhalle – Beschluss der Beschaffungsvariante/des Realisierungsmodells

14.12

 

Umbau des Objekts Schlosserstraße 2 zur zentralen Betriebsstätte für den Betriebshof der Stadt Spremberg - Aufgabenstellung

14.13

 -1

Ergänzung der Aufgabenstellung und Durchführungsbeschluss für die Baumaßnahme Kita "Flax & Krümel"

14.14

 

Durchführungsbeschluss zur energetischen Sanierung der Straßenbeleuchtung

14.15

 

Aufgabenstellung zur Schaffung neuer Räumlichkeiten für die Kita „Land-Kinder-Land“ Wadelsdorf

14.16

 

Beschluss zur Aufgabenstellung Sanierung des Rathausturms

14.17

 

Bezuschussung Sanierungskosten der Judohalle in der Sportmensa des KSC ASAHI Spremberg e. V.

14.18

 

Bebauungsplan Nr. 95 "Südanbindung Industriepark Schwarze Pumpe" - 2. Billigungs- und Offenlagebeschluss

14.19

 

Bebauungsplan Nr. 103 "Eigenheimstandort Neudorfer Weg/Schlesische Straße" - Abwägungsbeschluss

14.20

 

Bebauungsplan Nr. 103 "Eigenheimstandort Neudorfer Weg/Schlesische Straße" - Satzungsbeschluss

14.21

 

Stadtumbau - 2. Änderung Umsetzungsplan 2018 bis 2020

14.22

 

Kleingartenentwicklungskonzept

14.23

 

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 55 "Sondergebiet An der Lusatia" - An der Lusatia 25

14.24

 

Bebauungsplan Nr. 05 "Wohnungsbaustandort Georgenberg IIa" - 5. Änderung

14.25

 

9. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRSSpb)

14.26

 

11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRGebSSpb)

14.27

 

2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Spremberg zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße, an den Wasser- und Bodenverband "Oberland Calau" und an den Gewässerverband Kleine Elster - Pulsnitz zu entrichtenden Verbandsbeiträge (Umlagesatzung)

14.28

 

Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2019

15.

Fragestunde für Stadtverordnete

16.

Sonstiges

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg www.stadt-spremberg.de , unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

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