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Sprechstunde des Ortsvorstehers…
24.10.2017
16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Bürgerbüro Schwarze Pumpe, Grundschule, An der Schule 2
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
24.10.2017
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Räume Ortsvorsteher/Ortsbeirat im Dorfgemeinschaftshaus
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
24.10.2017
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Gemeindebüro
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
06.11.2017
18:00 Uhr - 19:00 Uhr
Alte Schule
Sitzung des Ortsbeirates Sellessen…
07.11.2017
 
Sprechstunde bei Bürgermeisterin…
07.11.2017
14:00 Uhr - 17:00 Uhr
Rathaus, Am Markt 1, Zimmer 218
Bürgerinnen und Bürger können sich von 14.00 bis 17.00 Uhr mit ihren Fragen und ...weiter
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
07.11.2017
16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Bürgerbüro Schwarze Pumpe, Grundschule, An der Schule 2
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Sprechstunde des Ortsvorstehers…
07.11.2017
18:00 Uhr - 19:00 Uhr

Sitzung des Ausschusses für Bildung,…
08.11.2017
 
24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg
Termin:   19.07.2017 - 19.07.2017
Zeit:  
Ort:  
Bekanntmachung

Am Mittwoch, dem 19.07.2017, findet um 14:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, die 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.




Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1. Formalien
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.3 Bestätigung des Protokolls vom 31.05.2017 (öffentlicher Teil)
2. Behandlung von Personalfragen
3.   Bericht der Polizei
4.   Abschlussbericht zu den Recherchen über Erwin Strittmatter
5. Bericht der Stadtverwaltung
6. Aussprache zum Bericht
7. Fragestunde für Stadtverordnete
8. 16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner
9. Beschlussfassung
9.1   Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Hornow" - 1. Änderung -  Aufstellungsbeschluss
9.2   Bebauungsplan Nr. 85 „Gewerbegebiet ehemals Kraftwerk Trattendorf“ - Billigungs- und Offenlagebeschluss
9.3   Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 38 “Eigenheimstandort Sportplatzstraße“ -  Sportplatzstraße 14
9.4   Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 41 “Eigenheimstandort Wiesenweg“ -  Zum Schulgraben 2
9.5   Bebauungsplan Nr. 103 "Eigenheimstandort Neudorfer Weg/Schlesische Straße" - Aufstellungsbeschluss
9.6   Aufstellungsbeschluss für den Flächennutzungsplan der Stadt Spremberg - 8. Änderung
9.7   Durchführungsbeschluss zum Kauf eines Kommunalfahrzeuges für den Betriebshof
9.8   1. Änderungssatzung der Archivsatzung der Stadt Spremberg
9.9   Benutzungsordnung des Archivs der Stadt Spremberg
9.10   Erweiterung der Hortkapazität für die Grundschule Kollerberg - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
9.11   Ermächtigung der Bürgermeisterin zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Spremberg und dem Landkreis Spree-Neiße über die Zusammenarbeit zu Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen von überregionalen Radfernwegen im Landkreis Spree-Neiße
9.12   Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Wegeleitsystems in der Stadt Spremberg mit dem Ziel der touristischen Aufwertung
9.13   Aufhebung des Beschlusses   - Grundsatzbeschluss zur Verfahrensweise Schwimmhalle
9.14   Bürgerbeteiligung im Rahmen der Standortuntersuchung für den Neubau einer Schwimmhalle
10. Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

11. Formalien
11.1 Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)
11.2 Bestätigung des Protokolls vom 31.05.2017 (nicht öffentlicher Teil)
12. Unterrichtung durch die Verwaltung
13. Anfragen  an die Verwaltung
14. Beschlussfassung
14.1   Besetzung der Stelle „Sachgebietsleiter/in Personalangelegenheiten“
14.2   Aufhebung eines Erbbaurechtes
14.3   Verkauf eines Grundstücks
14.4   Verkauf eines Grundstücks
14.5   Verkauf von Flurstücken im Industriegebiet Ost
15. Sonstiges

Spremberg, den 04.07.2017



Christine Herntier
Bürgermeisterin


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