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29. Sitzung des Ausschusses für…
23.04.2018
Am Montag, dem 23.04.2018, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, ...weiter
17. Sitzung des Ortsbeirates Hornow…
24.04.2018
Am Dienstag, dem 24.04.2018, findet um 18:30 Uhr in Spremberg, Gemeindezentrum Hornow, ...weiter
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
24.04.2018
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Räume Ortsvorsteher/Ortsbeirat im Dorfgemeinschaftshaus
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
24.04.2018
17:30 Uhr - 18:30 Uhr
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25.04.2018
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
25.04.2018
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
SV Blau Weiß 07 Spremberg e. V., Heidefrieden 13
Sitzung des Ortsbeirates Schwarze…
03.05.2018
Sitzung des Hauptausschusses der…
07.05.2018
Sitzung des Ortsbeirates Türkendorf…
07.05.2018
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
07.05.2018
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Bürgerzentrum Liebigstraße 6
24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg
Termin:   19.07.2017 - 19.07.2017
Zeit:  
Ort:  
Bekanntmachung

Am Mittwoch, dem 19.07.2017, findet um 14:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, die 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.




Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1. Formalien
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.3 Bestätigung des Protokolls vom 31.05.2017 (öffentlicher Teil)
2. Behandlung von Personalfragen
3.   Bericht der Polizei
4.   Abschlussbericht zu den Recherchen über Erwin Strittmatter
5. Bericht der Stadtverwaltung
6. Aussprache zum Bericht
7. Fragestunde für Stadtverordnete
8. 16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner
9. Beschlussfassung
9.1   Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Hornow" - 1. Änderung -  Aufstellungsbeschluss
9.2   Bebauungsplan Nr. 85 „Gewerbegebiet ehemals Kraftwerk Trattendorf“ - Billigungs- und Offenlagebeschluss
9.3   Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 38 “Eigenheimstandort Sportplatzstraße“ -  Sportplatzstraße 14
9.4   Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 41 “Eigenheimstandort Wiesenweg“ -  Zum Schulgraben 2
9.5   Bebauungsplan Nr. 103 "Eigenheimstandort Neudorfer Weg/Schlesische Straße" - Aufstellungsbeschluss
9.6   Aufstellungsbeschluss für den Flächennutzungsplan der Stadt Spremberg - 8. Änderung
9.7   Durchführungsbeschluss zum Kauf eines Kommunalfahrzeuges für den Betriebshof
9.8   1. Änderungssatzung der Archivsatzung der Stadt Spremberg
9.9   Benutzungsordnung des Archivs der Stadt Spremberg
9.10   Erweiterung der Hortkapazität für die Grundschule Kollerberg - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
9.11   Ermächtigung der Bürgermeisterin zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Spremberg und dem Landkreis Spree-Neiße über die Zusammenarbeit zu Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen von überregionalen Radfernwegen im Landkreis Spree-Neiße
9.12   Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Wegeleitsystems in der Stadt Spremberg mit dem Ziel der touristischen Aufwertung
9.13   Aufhebung des Beschlusses   - Grundsatzbeschluss zur Verfahrensweise Schwimmhalle
9.14   Bürgerbeteiligung im Rahmen der Standortuntersuchung für den Neubau einer Schwimmhalle
10. Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

11. Formalien
11.1 Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)
11.2 Bestätigung des Protokolls vom 31.05.2017 (nicht öffentlicher Teil)
12. Unterrichtung durch die Verwaltung
13. Anfragen  an die Verwaltung
14. Beschlussfassung
14.1   Besetzung der Stelle „Sachgebietsleiter/in Personalangelegenheiten“
14.2   Aufhebung eines Erbbaurechtes
14.3   Verkauf eines Grundstücks
14.4   Verkauf eines Grundstücks
14.5   Verkauf von Flurstücken im Industriegebiet Ost
15. Sonstiges

Spremberg, den 04.07.2017



Christine Herntier
Bürgermeisterin


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