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Termine
30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung…
04.07.2018
Am Mittwoch, dem 04.07.2018, findet um 14:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, ...weiter
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
10.07.2018
16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Gemeindebüro (neben Feuerwehr-Gerätehaus)
...weiter
20. Sitzung des Ortsbeirates Haidemühl…
11.07.2018
Am Mittwoch, dem 11.07.2018, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg, Dorfgemeinschaftshaus ...weiter
Sprechstunde bei Bürgermeisterin…
17.07.2018
15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Rathaus, Am Markt 1, Zimmer 218
Bürgerinnen und Bürger können sich von 15.00 bis 18.00 Uhr mit ihren Fragen und ...weiter
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
17.07.2018
16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Bürgerbüro Schwarze Pumpe, Grundschule, An der Schule 2
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
17.07.2018
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Räume Ortsvorsteher/Ortsbeirat im Dorfgemeinschaftshaus
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
24.07.2018
16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Gemeindebüro (neben Feuerwehr-Gerätehaus)
...weiter
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
24.07.2018
17:30 Uhr - 18:30 Uhr
Gemeindebüro
Sitzung des Ortsbeirates Hornow…
31.07.2018
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
31.07.2018
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Räume Ortsvorsteher/Ortsbeirat im Dorfgemeinschaftshaus
30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg
Termin:   04.07.2018 - 04.07.2018
Zeit:  
Ort:  

Am Mittwoch, dem 04.07.2018, findet um 14:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, die 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Formalien

1.1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

Bestätigung des Protokolls vom 30.05.2018 (öffentlicher Teil)

2.

Behandlung von Personalfragen

3.

 

Bericht des zeitweiligen Ausschusses zur Untersuchung von Aktivitäten von Stadtverordneten für das Ministerium für Staatssicherheit und für das Amt für Nationale Sicherheit

4.

Bericht der Stadtverwaltung

5.

Aussprache zum Bericht

6.

16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

7.

Beschlussfassung

7.1

 

Schließung und Aufhebung von Teilflächen der kommunalen Friedhöfe der Stadt Spremberg

7.2

 

Verleihung der Ehrenmedaille „Besondere Verdienste für die Stadt Spremberg“ an Herrn Wieland Böttger, Lutherstraße 21, 03130 Spremberg

7.3

 

Ergänzungssatzung "Hasenheide" - Abwägungsbeschluss

7.4

 

Ergänzungssatzung "Hasenheide" - Satzungsbeschluss

7.5

 

Bebauungsplan Nr. 104 "Wohnen an der Bergstraße" - Aufstellungsbeschluss

7.6

 

„Richtlinie der Stadt Spremberg zur Mittelvergabe aus dem Verfügungsfonds in der Einkaufsinnenstadt"

7.7

 

Aufgabenstellung zum grundhaften Ausbau der Lustgarten - und Fröbelstraße zur barrierefreien Erschließung des Gesundheitszentrums

7.8

 

Bebauungsplan Nr. 95 "Südanbindung Industriepark Schwarze Pumpe" - Billigungs- und Offenlagebeschluss

7.9

 

Änderung der Aufgabenstellung zum Ausbau des Johann-Sebastian-Bach-Weges (barrierefreier Ausbau)

7.10

 

Bezuschussung von Betriebs- und Personalkosten für die Stiftung Sozialpädagogische Institut Berlin „Walter May“ zum Betreiben des Mehrgenerationszentrum – Bergschlösschen

7.11

 

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 8. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Spremberg

7.12

 

Stadtumbau- 1. Änderung Umsetzungsplan 2018 bis 2020

8.

Informationsvorlagen

8.1

 

Information zur Baumaßnahme Kita Kollerberg

9.

Fragestunde für Stadtverordnete

10.

Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

11.

Formalien

11.1

Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

11.2

Bestätigung des Protokolls vom 30.05.2018 (nicht öffentlicher Teil)

12.

Unterrichtung durch die Verwaltung

13.

Anfragen an die Verwaltung

14.

Beschlussfassung

14.1

 

Befristete Abberufung einer Rechnungsprüferin der Stabsstelle Rechnungsprüfung

14.2

 

Verpachtung von Flächen für Windenergienutzung – Windeignungsfläche „Windkraftfeld W 54.2 Spremberg Südost“ – 6. Änderungsbeschluss

15.

Sonstiges

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg www.stadt-spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

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