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23. Sitzung des Hauptausschusses…
13.03.2017
Am Montag, dem 13.03.2017, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, ...weiter
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
13.03.2017
17:30 Uhr - 18:30 Uhr
Schloss Hornow
8. Sitzung des Ortsbeirates Hornow…
14.03.2017
Am Dienstag, 14.03.2017, findet um 18:30 Uhr in Spremberg, Gemeindezentrum Hornow, ...weiter
Sprechstunde bei Bürgermeisterin…
14.03.2017
14:00 Uhr - 17:30 Uhr
Rathaus, Am Markt 1, Zimmer 218
Bürgerinnen und Bürger können sich von 14.00 bis 17.30 Uhr mit ihren Fragen und ...weiter
Bürgerberatung der BStU-Außenstelle…
14.03.2017
14:00 Uhr - 18:00 Uhr
Rathaus, Am Markt 1, Ratssaal
Die Frankfurter Stasi-Unterlagen-Behörde lädt alle Bürgerinnen und Bürger der ...weiter
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
14.03.2017
16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Bürgerbüro Schwarze Pumpe, Grundschule, An der Schule 2
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
14.03.2017
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Räume Ortsvorsteher/Ortsbeirat im Dorfgemeinschaftshaus
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
14.03.2017
18:00 Uhr - 19:00 Uhr

15. Sitzung des Ortsbeirates Trattendorf…
15.03.2017
Am Mittwoch, 15.03.2017, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Behindertenwerk GmbH, ...weiter
13. Sitzung des Ortsbeirates Groß…
16.03.2017
Am Donnerstag, 16.03.2017, findet um 19:00 Uhr in Groß Luja, Sportlerheim, eine ...weiter
23. Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg
Termin:   13.03.2017 - 13.03.2017
Zeit:  
Ort:  

Am Montag, dem 13.03.2017, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, die 23. Sitzung des Hauptausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Formalien

1.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

Bestätigung des Protokolls vom 23.01.2017 (öffentlicher Teil)

2.

Festlegungskontrolle

3.

Unterrichtung durch die Verwaltung

4.

Anfragen an die Verwaltung

5.

Behandlung von Beschlussvorlagen, Anträgen und Informationsvorlagen in der Zuständigkeit des Hauptausschusses

5.1

 

Nutzungsmöglichkeiten Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1, sowie Ratssaal und kleiner Beratungsraum im Bürgerhaus, Am Markt 2, ab 01.03.2017

5.2

 

Grundsatzbeschluss zur Festlegung von Kriterien zur Standortentscheidung für den Neubau einer Schwimmhalle gemäß Beschluss der SVV   vom 14.12.2016 und Beschluss des Hauptausschusses   vom 23.01.2017

6.

Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 29.03.2017

6.1

 

Gewährung einer Bedarfszuweisung aus dem Ausgleichsfonds gem. § 16 Abs. 1 BbgFAG durch das Land Brandenburg für das Haushaltsjahr 2016

6.2

 

Überarbeitung der Vergaberichtlinie

6.3

 

Grundsatzbeschluss zur Festlegung der Ausstattung für den Neubau einer Schwimmhalle gemäß Beschluss der SVV   vom 14.12.2016 und Beschluss des Hauptausschusses   vom 23.01.2017

6.4

 

Öffentlicher Betrauungsakt der Stadt Spremberg betreffend den Verein „Euroregion Spree-Neiße-Bober e. V.“

6.5

 

Spendenrichtlinie der Stadt Spremberg

6.6

 

Aufhebung des Ausschreibungsverfahrens vom 29.11.2012 zum „Neuabschluss eines Stromkonzessions-/Wegenutzungsvertrages für die Ortsteile Graustein, Groß Luja, Lieskau, Schwarze Pumpe, Sellessen und Türkendorf“ und Neudurchführung des Verfahrens

7.

Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

8.

Formalien

8.1

Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

8.2

Bestätigung des Protokolls vom 23.01.2017 (nicht öffentlicher Teil)

9.

Festlegungskontrolle

10.

Unterrichtung durch die Verwaltung

11.

Anfragen an die Verwaltung

12.

Behandlung von Beschlussvorlagen, Anträgen und Informationsvorlagen in der Zuständigkeit des Hauptausschusses

12.1

 

Bericht eines Unternehmens

12.2

 

Information und Diskussion zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) - Abstimmung zur zukünftigen Verfahrensweise

13.

Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 29.03.2017

13.1

 

Verkauf von Grundstücksflächen

14.

Sonstiges

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg www.stadt-spremberg.de , unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

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