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26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung…
06.12.2017
Am Mittwoch, dem 06.12.2017, findet um 14:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, ...weiter
Sprechstunde bei Bürgermeisterin…
12.12.2017
13:00 Uhr - 16:00 Uhr
Rathaus, Am Markt 1, Zimmer 218
Bürgerinnen und Bürger können sich von 13.00 bis 16.00 Uhr mit ihren Fragen und ...weiter
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
12.12.2017
16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Gemeindebüro (neben Feuerwehr-Gerätehaus)
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
19.12.2017
16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Bürgerbüro Schwarze Pumpe, Grundschule, An der Schule 2
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
19.12.2017
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Räume Ortsvorsteher/Ortsbeirat im Dorfgemeinschaftshaus
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
02.01.2018
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Räume Ortsvorsteher/Ortsbeirat im Dorfgemeinschaftshaus
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
08.01.2018
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Feuerwehr Weskow
Sprechstunde bei Bürgermeisterin…
09.01.2018
15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Rathaus, Am Markt 1, Zimmer 218
Bürgerinnen und Bürger können sich von 15.00 bis 18.00 Uhr mit ihren Fragen und ...weiter
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
09.01.2018
16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Bürgerbüro Schwarze Pumpe, Grundschule, An der Schule 2
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
10.01.2018
17:00 Uhr - 18:30 Uhr
Kindertagesstätte Cantdorf
26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg
Termin:   06.12.2017 - 06.12.2017
Zeit:  
Ort:  

Am Mittwoch, dem 06.12.2017, findet um 14:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, die 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Formalien

1.1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

Bestätigung des Protokolls vom 27.09.2017 (öffentlicher Teil)

2.

Behandlung von Personalfragen

2.1

Verpflichtung einer/s Stadtverordneten

2.2

 

Personelle Veränderung bei der Besetzung der sachkundigen Einwohner im BKSS - Fraktion "Die Nächste Generation"

3.

Bericht der Stadtverwaltung

4.

Aussprache zum Bericht

5.

16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

6.

 

1. Lesung der Haushaltssatzung der Stadt Spremberg für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2018 - 2021

7.

Beschlussfassung

7.1

 

Satzung zur Aufhebung der Marktsatzung (MSSpb)

7.2

 

Satzung zur Aufhebung der Wochenmarktgebührensatzung (WoMaGSSpb)

7.3

 

Feststellungsbeschluss hinsichtlich einer im öffentlichen Interesse liegenden Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der ASG Spremberg GmbH

7.4

 

Änderung des Gesellschaftsvertrages der ASG Spremberg GmbH

7.5

 

Aufgabenstellung zum Neubau der Südanbindung zum Industriestandort Schwarze Pumpe

7.6

 -1

8. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRSSpb)

7.7

 

10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRGebSSpb)

7.8

 

Fortführung der Bezuschussung zum weiteren Betreiben der Sportstätte des Spremberger Sportvereins FSV 1895 e.V. im Bergmannsweg 29

7.9

 

Fortführung der Bezuschussung zum weiteren Betreiben der Sportstätte des Spremberger Sportclub 1896 e.V. im Hubertusweg 3

7.10

 

Fortführung der Bezuschussung zum weiteren Betreiben der Sportstätte des Spremberger Sportvereins „Blau Weiß" 07 e.V. im Heidefrieden 13

7.11

 

Fortführung der Bezuschussung zum weiteren Betreiben der Sportstätten der Spremberger Sportgemeinschaft „Einheit“ e.V. in der Drebkauer Straße (Tennisanlagen), Karl-Marx-Straße (Turnhalle) und Zum Weißen Wehr (Bootshaus)

7.12

 

Förderrichtlinie der Stadt Spremberg für den Bereich Sport

7.13

 

Umstufung Ortsverbindung Pulsberg-Terpe

7.14

 

2. Verlängerung des Grundsatzbeschlusses zur weiteren Verfahrensweise mit Garagenkomplexen auf städtischem Grund und Boden

7.15

 

Aufgabenstellung zum Ausbau Johann-Sebastian-Bach-Weg (barrierefreier Ausbau)

7.16

 

Ergänzungssatzung "Hasenheide" - Aufstellungsbeschluss

7.17

 

Erhalt der Kinder- und Jugendbegegnungsstätte „Ferienanlage Bohsdorf“ per Erbbaurechtsvertrag

7.18

 

Korrektur der Eröffnungsbilanz der Stadt Spremberg zum 01.01.2011

7.19

 

Umwandlung einer in der Handelsbilanz der Gesellschaft für Wohnungsbau mbH - GeWoBa - Spremberg ausgewiesenen Verbindlichkeit in eine Eigenkapitalerhöhung

7.20

 

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gesellschaft für Wohnungsbau mbH - GeWoBa - Spremberg (Stammkapital)

7.21

 

Zuschuss an ein kommunales Unternehmen

7.22

 

Erhöhung des Globalzuschusses an den Tourismusverein Spremberger Land e. V.

7.23

 

Beschluss zum Neubau der Spremberger Schwimmhalle zentrums- und bürgernah im Gebiet Puschkinplatz/Berliner Straße

7.24

 

Beschluss zum Standort einer neu zu errichtenden Schwimmhalle

7.25

 

Abänderung der Beschlussfolge für den Durchführungsbeschluss zur Erweiterung der Hortkapazität für den Hort „Max und Moritz“ am Standort der Grundschule Kollerberg

7.26

 

Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse für das Jahr 2018

8.

Fragestunde für Stadtverordnete

9.

Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

10.

Formalien

10.1

Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

10.2

Bestätigung des Protokolls vom 27.09.2017 (nicht öffentlicher Teil)

11.

Unterrichtung durch die Verwaltung

12.

Anfragen an die Verwaltung

13.

Beschlussfassung

13.1

 

Entbehrlichkeit eines Grundstücks

13.2

 -1

Entbehrlichkeit eines Grundstücks

13.3

 

Verkauf eines Grundstücks (Verkehrsfläche)

14.

Sonstiges

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg www.stadt-spremberg.de , unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

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