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Termine
28. Sitzung des Hauptausschusses…
20.11.2017
Am Montag, dem 20.11.2017, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, ...weiter
11. Sitzung des Ortsbeirates Cantdorf…
20.11.2017
Am Montag, dem 20.11.2017, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Kindertagesstätte Cantdorf, ...weiter
17. Sitzung des Ortsbeirates Haidemühl…
21.11.2017
Am Dienstag, dem 21.11.2017, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg, Dorfgemeinschaftshaus ...weiter
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
21.11.2017
16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Bürgerbüro Schwarze Pumpe, Grundschule, An der Schule 2
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
21.11.2017
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Räume Ortsvorsteher/Ortsbeirat im Dorfgemeinschaftshaus
19. Sitzung des Ortsbeirates Trattendorf…
23.11.2017
Am Donnerstag, dem 23.11.2017, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Behindertenwerk ...weiter
18. Sitzung des Ortsbeirates Schönheide…
27.11.2017
Am Montag, dem 27.11.2017, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg, Gemeindeversammlungsraum ...weiter
13. Sitzung des Ortsbeirates Hornow…
28.11.2017
Am Dienstag, dem 28.11.2017, findet um 18:30 Uhr in Spremberg, Gemeindezentrum Hornow, ...weiter
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
28.11.2017
16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Gemeindebüro (neben Feuerwehr-Gerätehaus)
Sprechstunde des Ortsvorstehers…
28.11.2017
17:30 Uhr - 18:30 Uhr
Gemeindebüro
28. Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg
Termin:   20.11.2017 - 20.11.2017
Zeit:  
Ort:  

Am Montag, dem 20.11.2017, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, die 28. Sitzung des Hauptausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Formalien

1.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

Bestätigung des Protokolls vom 11.09.2017 (öffentlicher Teil)

2.

Festlegungskontrolle

3.

Unterrichtung durch die Verwaltung

4.

 

Einbringung der Haushaltssatzung der Stadt Spremberg für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2018 - 2021

5.

Behandlung von Beschlussvorlagen, Anträgen und Informationsvorlagen in der Zuständigkeit des Hauptausschusses

5.1

 

Mustermietvertrag

6.

Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 06.12.2017

6.1

 

Korrektur der Eröffnungsbilanz der Stadt Spremberg zum 01.01.2011

6.2

 

Umwandlung einer in der Handelsbilanz der Gesellschaft für Wohnungsbau mbH - GeWoBa - Spremberg ausgewiesenen Verbindlichkeit in eine Eigenkapitalerhöhung

6.3

 

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gesellschaft für Wohnungsbau mbH - GeWoBa - Spremberg (Stammkapital)

6.4

 

Satzung zur Aufhebung der Marktsatzung (MSSpb)

6.5

 

Satzung zur Aufhebung der Wochenmarktgebührensatzung (WoMaGSSpb)

6.6

 -1

8. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRSSpb)

6.7

 

10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRGebSSpb)

6.8

 

Aufgabenstellung zum Ausbau Johann-Sebastian-Bach-Weg (barrierefreier Ausbau)

6.9

 

Fortführung der Bezuschussung zum weiteren Betreiben der Sportstätte des Spremberger Sportvereins FSV 1895 e.V. im Bergmannsweg 29

6.10

 

Fortführung der Bezuschussung zum weiteren Betreiben der Sportstätte des Spremberger Sportclub 1896 e.V. im Hubertusweg 3

6.11

 

Fortführung der Bezuschussung zum weiteren Betreiben der Sportstätte des Spremberger Sportvereins „Blau Weiß" 07 e.V. im Heidefrieden 13

6.12

 

Fortführung der Bezuschussung zum weiteren Betreiben der Sportstätten der Spremberger Sportgemeinschaft „Einheit“ e.V. in der Drebkauer Straße (Tennisanlagen), Karl-Marx-Straße (Turnhalle) und Zum Weißen Wehr (Bootshaus)

6.13

 

Förderrichtlinie der Stadt Spremberg für den Bereich Sport

6.14

 

Feststellungsbeschluss hinsichtlich einer im öffentlichen Interesse liegenden Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der ASG Spremberg GmbH

6.15

 

Änderung des Gesellschaftsvertrages der ASG Spremberg GmbH

6.16

 

Erhalt der Kinder- und Jugendbegegnungsstätte „Ferienanlage Bohsdorf“ per Erbbaurechtsvertrag

6.17

 

2. Verlängerung des Grundsatzbeschlusses zur weiteren Verfahrensweise mit Garagenkomplexen auf städtischem Grund und Boden

6.18

 

Erhöhung des Globalzuschusses an den Tourismusverein Spremberger Land e. V.

6.19

 

Beschluss zum Standort einer neu zu errichtenden Schwimmhalle

6.20

 

Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse für das Jahr 2018

7.

Anfragen an die Verwaltung

8.

Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

9.

Formalien

9.1

Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

9.2

Bestätigung des Protokolls vom 11.09.2017 (nicht öffentlicher Teil)

10.

Festlegungskontrolle

11.

Unterrichtung durch die Verwaltung

12.

Anfragen an die Verwaltung

13.

Behandlung von Beschlussvorlagen, Anträgen und Informationsvorlagen in der Zuständigkeit des Hauptausschusses

13.1

 

Entscheidung zu einem Mietobjekt

13.2

 

Abschluss eines Gewerbemietvertrages

14.

Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 06.12.2017

14.1

 

Entbehrlichkeit eines Grundstücks

14.2

 

Verkauf eines Grundstücks (Verkehrsfläche)

14.3

 -1

Entbehrlichkeit eines Grundstücks

15.

Sonstiges

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg www.stadt-spremberg.de , unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

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